Die Regulierung von Big Data in Handelsabkommen

Internationale Handelsabkommen befassen sich zunehmend mit der Regulierung des digitalen Handels. Viele dieser Regeln, insbesondere in den jüngsten Handelsverträgen, stehen in direktem Zusammenhang mit grenzüberschreitenden Datenströmen und Fragen des Umgangs mit Daten (data governance), z. B. die des Datenschutzes. Es besteht ein dringender Bedarf für die Wissenschaft sowie für politische Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger, diesen Regelungsprozess und seine Auswirkungen in verschiedenen gesellschaftlichen Kontexten zu verstehen. Dieses Projekt untersuchte die sich abzeichnende regulatorische Landschaft für den Handel mit Daten mit Hilfe einer Kombination von Analyseinstrumenten, die auf Rechts- und Politikwissenschaft basieren.

  • ​Porträt / Projektbeschrieb (geschlossenes Forschungsprojekt)

    Dropdown Icon

    Ziel des Projekts war es, die existierenden Regelungen für den Umgang mit Daten (data governance) in internationalen, regionalen und bilateralen Handelsabkommen zu erfassen und zu analysieren. Mithilfe von rechtsanalytischen Werkzeugen und Werkzeugen aus den Bereichen der internationalen Beziehungen und der Politikwissenschaft sowie empirischen und datenanalytischen Erhebungen zeigte das Projekt, wie sich bestimmte regulatorische Lösungen im Laufe der Zeit verändert haben. Das Projekt verknüpfte diese Entwicklungen an Handelsplätzen mit innerstaatlichen rechtlichen Rahmenbedingungen und zeigt, wie Handelsabkommen gegenwärtige und zukünftige staatliche Massnahmen im Kontext von Big Data einschränken können. Schliesslich untersuchte das Projekt normative Fragen der rechtlichen und politischen Gestaltung und befasste sich mit der relevanten Frage, wie Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger die Instrumente des internationalen Handelsrechts einsetzen können, um adäquat auf die Veränderungen der aktuellen digitalen Wirtschaft zu reagieren.

  • Hintergrund

    Dropdown Icon

    Die grenzübergreifende Regulierung von Big Data schafft ein Dilemma, indem sie einerseits die Souveränität der betroffenen Staaten infrage stellt und andererseits eine nicht zu unterschätzende Barriere für den freien Handel darstellt und das Wachstum der digitalen Wirtschaft und von datengetriebener Innovation verhindern kann. Um dieses Dilemma zu lösen, müssen schwierige politische Entscheide gefällt werden. Dabei sollen Entscheidungsträger über die notwendigen Informationen und eingehende Kenntnis der Gesamtlage verfügen können. Die Handelsregeln sind ein wichtiger Bestandteil dieser Gesamtlage.

  • Ziele

    Dropdown Icon

    Dieses Projekt zeigte auf, in welcher Weise das internationale Handelsrecht auf den Umgang mit Daten (data governance) anzuwenden ist. Es stellt die Entscheide, die bezüglich Big Data in den Handelsabkommen getroffen werden müssen, in einen umfassenden Kontext und beantwortet Fragen wie: Sollten herkömmliche Daten und Big Data unterschiedlich behandelt werden? Sollte es besondere Datenschutzregeln geben?

  • Bedeutung / Anwendung

    Dropdown Icon

    Der im Projekt erstellte Datensatz ist für sich genommen wertvoll und nützlich für andere Forschungs- und Politikbemühungen. Die interdisziplinäre Forschung des Projekts zu «Data Governance» in Handelsabkommen kann einen wichtigen Beitrag zur bestehenden Literatur leisten und die Schweizer Kompetenz in diesen globalen Fragen stärken.

  • Resultate

    Dropdown Icon

    Das Projekt erfüllte alle im ursprünglichen Forschungsplan vorgesehenen Aufgaben und lieferte umfangreiche wissenschaftliche Arbeit. Besondere Erwähnung verdient der Datensatz TAPED, der frei verfügbar ist und die bisher umfassendsten Informationen zur Datenregulierung in Handelsabkommen liefert. Unsere anfängliche Vermutung, dass sich das Handelsrecht zu einer wichtigen Plattform für den Umgang mit Daten (data governance) entwickeln wird, wurde durch die aktuellen Entwicklungen bestätigt und stärkte die Relevanz und die Auswirkungen der Projektarbeit.

    Ein zentrales Forschungsergebnis und ein Höhepunkt des gesamten Projekts war die Veröffentlichung des Bandes "Big Data and Global Trade Law" bei Cambridge University Press. Der Sammelband untersucht die Relevanz des Welthandelsrechts für Daten, Big Data und grenzüberschreitende Datenströme aus der Perspektive verschiedener Disziplinen und bietet eine wertvolle Orientierung für politische Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger. Das Buch ist als Open Access auf Cambridge Core verfügbar.

  • Originaltitel

    Dropdown Icon

    The Governance of Big Data in Trade Agreements: Design, Diffusion and Implications